Allgemein

In der Ukraine tobt der Krieg

Sind Verhandlungen möglich und sinnvoll?

In der Ukraine tobt der Krieg. Keine Seite ist bereit zu Verhandlungen. Wieso soll es dann sinnvoll sein, jetzt oder überhaupt Verhandlungen zu fordern?

Die Verhandlungsoption darf nicht untergehen. Wenn der Krieg nicht durch die Kapitulation einer Partei beendet werden wird (wonach es derzeit nicht aussieht), kann er nur durch ein zuvor ausgehandeltes Abkommen beendet werden. Wie wir sehen, eskaliert auch dieser Krieg – und mit ihm wächst die Zahl der Opfer und Zerstörungen. Und mit höheren Opferzahlen und weiteren eingesetzten Milliarden wächst der Erfolgsdruck beider Seiten. So wird eine Einigung immer schwieriger.

Putin hat ausgeschlossen, mit Selenskyj zu reden, und Selenskyj hat Verhandlungen mit Russland sogar per Gesetz verboten: Da sind doch Verhandlungen schwer vorstellbar?

Ja, es braucht wohl eine glaubwürdige Vermittlungsinstanz. Dann ist ein Ergebnis möglich. Selbst Parteien, die sich strikt weigerten miteinander zu reden, haben schon Friedensabkommen  geschlossen. Nach dem sog. Sechstagekrieg 1978 lud Carter Israels Menachim Begin und Ägyptens Anwar El Sadat zu Friedensgesprächen nach Camp David ein. Die Verfeindeten weigerten sich miteinander zu reden. Mit sogenannter Pendeldiplomatie wurde die Grundlage eines Friedensabkommens gelegt.

Aber die Forderungen beider Seiten sind doch völlig unversöhnlich, ein Verhandlungsspielraum ist kaum zu erkennen. Wäre unter solchen Umständen ein Verhandlungserfolg überhaupt möglich?

In der Tat: Solange jede Seite glaubt, den Krieg gewinnen zu können, gibt es wohl nur geringste Chancen auf einen Kompromiss. In der Dynamik eines Krieges schwächen ohne erkennbaren Grund gegebene Zugeständnisse die Kampfmoral der eigenen Seite. Was an Zugeständnissen möglich ist, müsste nicht zuletzt unter Einbeziehung der politischen und wirtschaftlichen Perspektiven zu gegebener Zeit verhandelt werden. Schließlich braucht jede Seite etwas, dass sie der eigenen Partei als Erfolg verkaufen kann. Immerhin wurden ja der Gefangenenaustausch und das Getreideexportabkommen erfolgreich verhandelt.

Gibt es historische Erfahrungen zur Deeskalation, die sich nutzen lassen?

Mit den modernen westlichen Waffen konnte die Ukraine das Blatt wenden und hat ukrainisches Gebiet zurückerobert. Russland setzt nun Drohnen ein. Die Ukraine wird Wege finden, zu antworten. Die Logik des Krieges drängt auf Eskalation. Immer wirksamere Waffen kommen zum Einsatz.

Die  Kubakrise 1962 konnte schließlich gelöst werden, weil sich Chruschtschow und Kennedy nicht gegenseitig in eine  Situation gebracht haben, in der es für das Gegenüber nur noch die Wahl zwischen Demütigung oder Atomwaffeneinsatz gab.  Ob Putin eine sicherlich demütigende Niederlage hinnähme, während er die Lager voller Atom- und Hyperschallwaffen hat, ist sicherlich fraglich.

Was können wir aus dem damaligen Vorgehen lernen?

Es muss Vertrauen zwischen beiden Seiten aufgebaut werden. In der Kubakrise gab es klare Absprachen zwischen Kennedy und Chruschtschow sowie das Vertrauen, dass die jeweils andere Seite sich daran hält. Die USA verpflichteten sich, ihre in der  Türkei stationierten Mittelstreckenraketen sechs Monate später abzubauen. Chruschtschow stimmte einer Durchsuchung sowjetischer Frachtschiffe auf dem Weg nach Kuba durch US-Militär zu.

Der Krieg in der Ukraine ist eskaliert. Moderne Atomwaffen würden im Vergleich zur Hiroshimabombe nur begrenzen Schaden anrichten. Das senkt die Einsatzschwelle deutlich. Diese Katastrophe ist nicht weit. Leid und Zerstörung müssen so schnell wie möglich beendet werden. Es braucht den Druck der Friedensbewegung!

WPS

Valentin Falin – hier der Kommentar eines profunden Kenners zum historischen Kern des gegenwärtigen propagandistischen Vorkriegs

Der Zweite Weltkrieg war keine Strafe Gottes. Menschlicher Egoismus, politisches Abenteurertum und unersättlicher Militarismus sind als seine eigentlichen Anstifter zu nennen. Auf ihnen lastet die Verantwortung dafür, dass die Gewalt so auswuchern und so lange toben konnte. Diesen Irrsinn, die himmelschreienden Verstöße gegen jede Moral, sollten 100 Millionen Menschen mit dem Leben bezahlen. Die Verwüstung ganzer Kontinente, die Vernichtung unersetzlicher Schätze der Geschichte und Kultur waren der Preis für den Größenwahn einzelner Persönlichkeiten und ganzer Nationen.

Die bis 1991 aufgedeckten Verluste der Sowjetunion übersteigen 27,6 Millionen Menschen.

Zwei Drittel von ihnen waren Zivilisten. In Belorussland kam jeder vierte, in Leningrad, in den Gegenden um Smolensk und Pskow jeder dritte Einwohner ums Leben. Unmenschlichkeit machte vor niemandem halt – weder vor Jungen und Alten noch vor Kranken und Elenden. 1418 Tage und Nächte verschmolzen zu dem übermenschlich schweren, tragischen und zugleich heroischen Kampf des Sowjetvolkes gegen die Hauptkräfte Nazideutschlands. Die nationale Existenz der Sowjetunion stand auf dem Spiel. Den Aggressor im direkten Kampf zu besiegen oder unterzugehen – ein Drittes gab es nicht, ganz gleich für welche Strategie und Taktik die Alliierten der Anti-Hitler-Koalition sich entscheiden sollten, aus welchen Gründen auch immer sie es mit der zweiten Front nicht eilig hatten.

An der Ostfront verlor das „Dritte Reich“ zehn Millionen tote, verwundete oder gefangen genommene Soldaten und Offiziere, 48 000 Panzer und Sturmgeschütze, 167 000 Artilleriesysteme, 17 000 Kriegs- und Transportschiffe. Die Rote Armee zerschlug 607 Divisionen des Gegners beziehungsweise nahm die verbliebenen Soldaten gefangen. Das waren drei Viertel der gesamten deutschen Verluste. Dies zur Klarstellung, wo der Zweite Weltkrieg entschieden wurde.

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Vernichtungskrieg: Verleugnet, vertuscht und – fast – vergessen

Vor 80 Jahren überfiel Nazi-Deutschland die Sowjetunion

Der barbarischste aller großdeutschen Völkermorde begann am 22. Juni 1941.

22 Monate nachdem am 23. August 1939 mit Unterzeichnung des Nicht-Angriffs-Vertrages zwischen Nazi-Deutschland und der Sowjetunion ein Aufschub besiegelt wurde, überfielen am 22. Juni 1941 Millionen deutsche Soldaten und Luftgeschwader den verhassten ersten sozialistischen Staat der Welt ohne Kriegserklärung. Ebenfalls am 22. Juni erklärten Rumänien, Italien, am 23. Juni die Slowakei, am 26. Finnland und am 27. Juni Ungarn den Kriegseintritt auf Seiten Nazi-Deutschlands. Das faschistische Spanien gründete die „Blaue Division“ für den Angriffskrieg.

Hitler schrieb in „Mein Kampf“ (1924), das Krebsgeschwür seien die Juden, die extremste Verkörperung dieses Übels aber der Bolschewismus. Dieser jüdische Bolschewismus schicke sich an, den Tod der höheren, indogermanischen Rassen zu besiegeln und damit die Weltherrschaft zu erringen. Als einzige Ziele eines künftigen deutschen Waffengangs habe die Ausrottung dieser Weltverderber und die eigene gewaltsame Eroberung von Lebensraum im Osten zu gelten. 1.)

Am 3. Februar 1933, nachdem die bürgerlichen Parteien Hitler zum Reichspräsidenten gemacht hatten, sagte er vor Heeres- und Marine-Befehlshabern wörtlich: „Wer sich nicht bekehren will, muss gebeugt werden. Ausrottung des Marxismus mit Stumpf und Stiel. Einstellung der Jugend und des Ganzen Volkes auf den Gedanken, dass nur der Kampf uns retten kann.“

„Spätestens mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 wurde der Völkermord im Osten zu einer schicksalhaften „Verstrickung“ und die verbrecherische zu einer „sauberen Wehrmacht“ gemacht. Diese Legenden konnten 1995 durch die Hamburger Wehrmachts-ausstellung zerstört werden. Die Auseinandersetzung mit rechtsextremen und geschichtsrevisionistischen Positionen ist seither jedoch nach wie vor aktuell.“ 2.)

Das institutionelle Gedenken hatte erheblichen Anteil an der Jahrzehnte währenden verfälschenden Erinnerung. Achtzig Jahre später müssen sich die Gedenkstätten gegen massiven Druck seitens der AfD und anderer rechter Gruppen wehren.

„Die deutsche Erinnerungskultur verläuft immer noch asymmetrisch: Sie konzentriert sich ganz auf den Holocaust und blendet dabei die Opfer des zweiten deutschen Völkermords – den an den „slawischen Untermenschen“, wie Adolf Hitler sie nannte, fast vollständig aus. Diesem Genozid fielen ca. 30 Millionen Menschen in der Sowjetunion, sechs Millionen Polen, zwei Millionen Jugoslawen und 350.000 Tschechoslowaken zum Opfer. Davon waren etwa sechs Millionen Juden. Rechnet man die in allen diesen Ländern ermordeten 500.000 Sinti und Roma hinzu, kommt man auf ca. 40 Millionen schuldlos Getöteter. Während der Großteil der Juden von einer halben Million Angehöriger von SS, Polizei und lokaler Kollaboration ermordet wurde, war für den Tod der übrigen Opfer die Wehrmacht mit ihren 19 Millionen Soldaten verantwortlich. 10 Millionen davon versahen ihren Dienst in der Sowjetunion.“ 3.)

Wir „Kinder des Widerstands“ tragen die Erinnerungen so weit es uns möglich ist weiter, insbesondere die politisch unerwünschten Erinnerungen. Manche von uns tragen auch immer noch schwer an den Folgen von Verfolgung, Haft, Folter und langjähriger Todesangst, die nicht wir, sondern unsere Eltern und Großeltern erleiden mussten. Dass die politischen Führungen in Deutschland dieses zweiten Völkermords an den slawischen Völkern, der vor 80 Jahren begann, in diesen Tagen nicht angemessen gedenken wollen, ist für uns schwer auszuhalten. Damit stellt die Politik ihre Glaubwürdigkeit in Sachen Gedenkkultur erheblich infrage.

Andre Rebstock

1.) zitiert nach „Vernichtungskrieg im Osten“; Hannes Heer/Christian Streit, VSA Verlag 2020

2.) „Vernichtungskrieg im Osten“; Hannes Heer/Christian Streit 2020 (Klappentext)

3.) ebenda

Zur Diskussion um einen neuen Gedenkort für die Opfer des Kriegs und der Besatzung Polens

von Harry von Bargen

Ein neuer Gedenkort soll entstehen. Ein Ort für die Opfer des Kriegs und der Besatzung Polens. So wurde es im Frühjahr bei einem Treffen von Außenminister Heiko Maas mit seinem polnischen Amtskollegen vereinbart. Vorangegangen sind dem verschiedene Initiativen. Vor allem vom Deutschen Polen-Institut und der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, die schließlich  einen gemeinsamen Vorschlag für einen Gedenkort eingebracht haben, der Formen des Gedenkens mit einem Dokumentations- und Bildungszentrum verbinden soll.

Die Diskussion um einen solchen Gedenkort verläuft nicht ohne Kontroversen. Es gibt Zustimmung: „Ein Denkmal, das den Überfall auf Polen als Beginn des Zweiten Weltkriegs (zumindest auf dem europäischen Kriegsschauplatz) zum Ausgangspunkt hat, dann aber durch mehrsprachige Widmungen in den Sprachen der besetzten Länder auch eigene Annäherungen an ein Denkmal ermöglicht, wäre ein gemeinsames Erinnerungszeichen mit vielfältigen Zugängen“ (so Detlev Garbe, Historiker und ehem. Leiter der Gedenkstätte Neuengamme in polendenkmaldebatte.blog). Zugleich werden aber auch Befürchtungen laut, eine Begrenzung auf ein alleiniges Denkmal für die polnischen Opfer könnte eine ‚Renationalisierung‘ des Gedenkens bestärken. Eine solche Renationalisierung des Gedenkens birgt immer auch die Gefahr einer einseitig  nationalistisch geprägten Geschichtsschreibung die z.B. , wie in Polen, nicht den Angriffskrieg des Hitler-Faschismus als Auslöser des Zweiten Weltkriegs verstehen will, sondern den ‚Hitler-Stalin-Pakt‘, und somit der Sowjetunion eine Mitschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs zuschreibt.  Diese Art der Geschichtsrevision ist das offensichtliche Interesse der gegenwärtigen polnischen Regierung, die dieses Narrativ auch bereits in einer Resolution des EU-Parlaments durchsetzen konnte (19. September 2019).

Wie es mit der Diskussion um diesen Gedenkort weitergeht, wird im parlamentarischen Bereich nun zunächst Aufgabe des Bundestages und seiner Ausschüsse und dann bilateral zu klären sein.

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Lechts gleich Rinks? Zangenangriff auf die Demokratie?

6. Februar 2020: Der thüringische Kurzzeit-Ministerpräsident Kemmerich (FDP) erklärt im ARD Morgenmagazin: „Neuwahlen in dieser Situation würden nur zu einer Stärkung der Ränder führen. Das können Demokraten nicht wollen.“

Was kann er damit meinen? Rechte und Linke nehmen die Demokratie in die Zange und zerstören sie so?

Auf drei Ebenen möchte ich zeigen, wie unsinnig diese Annahme ist: mit aktuellen Fakten, mit einem Blick in die Geschichte und einem in die politische Theorie.

Auf der Ebene der Tatsachen und Beobachtungen führt eine einfache Frage zu einer klaren Antwort. Wer bedroht, hetzt, mordet gegenwärtig in Deutschland? Und wie reagieren Polizei und Verfassungsschutz?

Von den Morden des NSU bis zu dem an Walter Lübcke, dem Kasseler Regierungspräsidenten, Polizei und Verfassungsschutz gehen zunächst fast regelmäßig von (oft als „verwirrt“ titulierten) Einzeltätern aus. Diese gezielte Verharmlosung macht rechte Terrornetzwerke und damit das Ausmaß der Bedrohung der Demokratie unsichtbar.

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Niederschrift nach Berichten von Lucie Hess

Niederschrift nach Erzählungen von Lucie Hess am 6.12.1984 und 12.12.1984 in der Leipziger Str. 54 von Dr. Alfred Drögemüller. Zusammengetragen von Nov. 1984 bis Febr. 1985 von Ursula Suhling (Bezirks-Geschichts-Kommission der VdN Berlin), Grete (Saefkow-Gruppe „Ilse“) und Alfred Drögemüller.

Zielstellung: Sammlung von Fakten über die Tätigkeit (Unterkünfte, Verbindungen, Wirken) des Genossen Bernhard Bästlein vom Tage seiner Flucht aus dem Gefängnis Plötzensee am 29. Januar 1944 bis zu seiner erneuten Festnahme am 30. Mai 1944.

Am 28./29. Januar 1944 fand ein Luftangriff statt, bei dem Teile des Hauptgefängnisses Plötzensee zerstört wurden. Dabei gelang es Bernhard Bästlein zu fliehen. In Plötzensee hatte B.B. vom Genossen Alf Raddatz, den er aus Hamburg kannte, die Adresse der Lebenskameradin des Raddatz, der Lehrerin Johanna Falcke in Berlin-Halensee sowie die Adresse des ihm (Raddatz) bekannten Tischlermeisters Walter Glass in der Wilhelmstraße erhalten. Genosse B.B. hat zunächst versucht, sich mit Glass in Verbindung zu setzen. Das misslang, weil das Viertel um die Wilhelmstraße wegen der Einwirkungen des Bombenangriffs abgesperrt war. Danach hat er sich nach Berlin-Halensee begeben. (mehr …)

Wir Kinder des Widerstands

Wir Kinder des Widerstands (Hamburg) sind eine Gruppe von Kindern und Enkeln der in den finsteren Jahren zwischen 1933 und 1945 verfolgten Menschen in Deutschland, von denen einige im Widerstand gegen die Nazis aktiv waren, lange Jahre in KZ-Haft waren, viele andere ins Exil gehen mussten. Wir haben uns im Frühjahr 2017 in Hamburg zusammengefunden.

Die Nazis hatten sich ab 1933 eine Vielzahl von lebensbedrohlichen Verfolgungsgründen ausgedacht: Sie sind Jude? Sie sind ein Rom? Sie waren mehrmals in der Psychiatrie? Sie sind homosexuell? Und vor allem: Sie sind Kommunist?

Zitat aus einer DENKSCHRIFT der NSDAP von 1922: „Die Bolschewisierung (jedoch) bedeutet die Vernichtung der gesamten christlich-abendländischen Kultur überhaupt. In der voraussehenden Erkenntnis dieser Katastrophe und der Unzulänglichkeit der Mittel zu ihrer Abwehr wurde … die Nationalsozialistische deutsche Arbeiterpartei gegründet. Ihr Ziel heißt ganz kurz: Vernichtung und Ausrottung der marxistischen Weltanschauung.“ Eine klare Sprache, jede(r) konnte sie lesen und jede(r) konnte ahnen, wohin so etwas führen würde, denn es wurde tausendfach wiederholt und dann tausendfach gebrüllt und dann…

Wir wollen helfen, die historischen Zusammenhänge offen zu legen, die zu den verheerendsten Verbrechen der Geschichte geführt haben, damit die jungen Generationen die heutigen Gefahren erkennen können.

Ein Schüler interviewt Esther Bejarano

Ein Schüler interviewt Esther Bejarano (Foto: Peter Krips)

Mehr über die Hamburger Gruppe der Kinder des Widerstands lesen Sie hier: (mehr…)